AfD-Stadtratsfraktion Halle

  Mit dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale), der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBürger& Die PARTEI : „Der humanitären Krise in Griechenland entgegen treten ! Halle als sicherer Hafen“ beweist das…

Unser Antrag, dem Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ beizutreten, welche eine Vernetzung hoch verschuldeter Kommunen betreibt und der Stadt in der jetzigen Situation sicherlich helfen würde, wurde genauso abgelehnt, wie der, die Kulturförderung der Stadt, entsprechend ihrer Resonanz in…

In der vorherigen Sitzung des Stadtrats hatten die Grünen per Verweisung in die Ausschüsse verhindert, dass der Bau von Außenanlagen zahlreicher hallescher Schulen gefasst werden konnte. In der Sitzung vom Mittwoch, den 27.05.2020, sollte diese Abstimmung mit einem Monat Verspätung…

Der Freude des rot-grünen Blockes über die Sicherstellung der Fortführung des Umfangs der Kulturförderung in der Stadt, folgte in der Stadtratssitzung am 27.05.2020 leichte Resignation, als beim Klimaschutzkonzept der Stadt die Änderungsanträge von Grünen und Mitbürgern abgelehnt wurden, welche weitere…

Am 27.05. fand die zweite reguläre Stadtratssitzung nach der Zwangspause durch die Coronakrise statt. Wieder musste mit Mundschutz und Abstandsregel getagt werden und wieder nahm man sich vor die Dauer auf nicht mehr als drei Stunden auszuweiten. Die Verwaltung hatte…

Der hallesche Stadtrat beschloss in seiner gestrigen Sitzung die Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes. Lange war der Entwurf durch die Ausschüsse gegangen, schon bereits im November sollte darüber entschieden werden. Doch vielen Fraktionen war das Konzept nicht konkret oder weit genug.…

Die Stadträte aller anderen Fraktionen aus dem Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss beantragten im April per Dringlichkeit Mittel für den Fachbereich Soziales in Höhe von 1.636.200 Euro und für den Fachbereich Gesundheit in Höhe von 735.878 Euro freizugeben. Wir sind einmal…

Nicht nur die Gastronomen, sondern auch die Tourismusbranche ist von den Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise, besonders betroffen. Darum haben sich heute Nachmittag Reisebüros aus Halle auf dem Marktplatz versammelt, um auf die Bedrohung ihrer Existenz aufmerksam zu machen. Besonders belastend…

Viele Menschen aller Couleur, aller politischen und weltanschaulichen Ausprägungen gehen dieser Tage regelmäßig und überall in Deutschland auf die Straße, um gegen eine, aus ihrer Sicht, unverhältnismäßige und rechtlich unzulässige Einschränkungen ihrer bürgerlichen Freiheiten  im Zuge der Corona-Krise zu protestieren.…

In der Stadtratssitzung vom 29.04.2020 brachte die AfD-Stadtratsfraktion Halle einen Eilantrag ein, in dem es darum ging, Einzelhändler von Halle in Zeiten der Corona-Krise unbürokratisch und ohne Mehrkosten für die Stadtkasse zu unterstützen. Mit Bestürzung ist festzustellen, dass sämtliche andere…