Unser Antrag, dem Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ beizutreten, welche eine Vernetzung hoch verschuldeter Kommunen betreibt und der Stadt in der jetzigen Situation sicherlich helfen würde, wurde genauso abgelehnt, wie der, die Kulturförderung der Stadt, entsprechend ihrer Resonanz in der Bevölkerung im Bezug zu den Kosten, transparent zu gestalten. Jeweils gab es keine Rede der anderen Fraktionen. Man signalisierte also, dass man unsere Arbeit weiterhin totschweigen möchte anstatt sich damit zu befassen. Dass dies nicht gelingen wird, erkennt auch jeder Bürger und stellt sich in Zukunft vielleicht die Frage ob er weiter Parteien wählen möchte, die ein solches Demokratieverständnis haben.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 27.052020, folgte noch die Beschlussfassung über die Klageerwiderung der Stadt auf unsere Klage, wegen der verweigerten Abstimmung über unsere sachkundigen Einwohner in den jeweiligen Ausschüssen. Dass diese gänzlich ohne rechtliche Begründung, rein moralisch aufgebaut war und sich auf denunziatorische, oftmals anonyme, Quellen stützte, machte unsere Fraktion noch einmal deutlich. Dass der Schauspieler Tom Wolter diese Feststellung derart in Rage brachte, sodass er sich einen Ordnungsruf einfing, spricht Bände über das Rechtsverständnis der linken Fraktionäre sowie deren ideologische Verbohrtheit. Am Ende wurde die Stellungnahme mit 30 Zustimmungen beschlossen. CDU und FDP enthielten sich größtenteils, wohl aus Angst selbst demnächst ins Visier der roten Gesinnungswächter zu kommen. Unsere Fraktion stimmte gegen diese Verleumdungskampagne.

Aber auch wenn die anderen Fraktionen glauben uns durch Ausgrenzung und Diffamierung klein zu kriegen, so werden wir selbstverständlich auch in Zukunft unserem Wählerauftrag nachkommen und standhaft bleiben.

Ignoranz und Verbohrtheit: rotgrün-ideologisch Getriebene Stadträte stellen mangelndes Demokratieverständnis unter Beweis