Autor: AfD Stadtratsfraktion

Im Dezember wurde im Stadtrat der Haushalt für das Jahr 2019 eingebracht. Dazu hielt unser Fraktionsvorsitzender, Alexander Raue, eine eindrucksvolle Rede. Darin bemängelte er vor allem den aussichtslosen Versuch, die in unserem Land geschaffenen Werte werden zur Erfüllung aller Wünsche…

Wie die Besucher des diesjährigen Hallenser Weihnachtsmarktes feststellen durften, wirkte das Auftreten der Sicherheitskräfte nicht mehr so martialisch wie im vergangenen Jahr. Ob dies einer veränderten Einschätzung der Sicherheitslage oder einem neuen Sicherheitskonzept geschuldet sei, wollte unser Stadtrat, Gernot Nette,…

Von den üblichen linksgrünen Protagonisten stand ein Antrag zu einer Resolution im Dezemberstadtrat zur Abstimmung, in dem vom Stadtrat ausgehend gefordert wird mehr Flüchtlinge, die aus „Seenot“ gerettet wurden nach Halle zu verteilen, als es der Königsberger Schlüssel erfordert. Gegen…

Die SPD-Fraktion will prüfen lassen, inwieweit das Quartiersmanagement ausgeweitet und angepasst werden soll. Besonders in den Stadtteilen Halle-Neustadt, Südstadt und Silberhöhe erkennt die SPD offensichtlich die Notwendigkeit, den sich dort entwickelnden Zuständen entgegenzuwirken. Man erkennt offensichtlich personellen und finanziellen Mehrbedarf.…

Gestern machten sich die Stadträte der AfD-Stadtratsfraktion ein Bild vom Sicherheitskonzept des diesjährigen Weihnachtsmarktes. Dabei wurden aus unserer Sicht erhebliche Sicherheitslücken festgestellt, die im Hauptausschuss thematisiert wurden. Leider muss man sagen, dass die Antworten, die wir dort erhielten wenig befriedigend…

Mit vorweihnachtlicher Harmonie im Bildungsausschuss war es schnell vorbei, als die AfD die städtische Konzeption zur Schülerverteilung und Senkung des hohen Anteils von Schülern mit Migrationshintergrund an der Brennpunktschule „Kastanienallee“ hinterfragte.  Kann Wissensvermittlung funktionieren wenn 80% der Schüler fremdstämmig sind?…

  Mit vorweihnachtlicher Harmonie im Bildungsausschuss war es schnell vorbei, als die AfD die städtische Konzeption zur Schülerverteilung und Senkung des hohen Anteils von Schülern mit Migrationshintergrund an der Brennpunktschule „Kastanienallee“ hinterfragte.    Kann Wissensvermittlung funktionieren wenn 80% der Schüler…

Aufreger des Monats November war die gescheiterte Räumung der HaSi letzten Mittwoch. Die Polizei war mit 700 Einsatzkräften und gepanzerten Fahrzeugen im Einsatz. Dann jedoch verweigerte die Polizeiführung vor Ort die Amtshilfe für die Gerichtsvollzieherin und begründete dies mit rechtlichen…