Als AfD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) reagieren wir mit Bestürzung auf die Nachricht vom feigen Anschlag auf unser Fraktionsmitglied Olaf Schöder in der Nacht zum Montag (13.05.).
Der Anschlag stellt eine weitere Eskalation des immer gewalttätiger geführten Kampfes gegen unliebsame politische Ansichten dar.
Hier wirkt die große Politik- und Medienkampagne gegen die AfD nach, die man infolge des Potsdamer Treffens inszenierte, um die Umfragewerte zu drücken.
Diese Kampagne wurde unter anderem durch das von der Stadt mitfinanzierte Bündnis „Halle gegen Rechts“ verstärkt, welches am 20.01.2024 in Halle eine Demonstration unter dem Motto „Dem Rechtsruck widersetzen! Solidarisch. Vielfältig. Demokratisch“ anführte.
Auf der Demonstration selbst wurde von den Trägern des Halle-gegen-Rechts-Banners, im Beisein der extremistischen ANTIFA, die spalterische und aufwiegelnde Parole „Ganz Halle hasst die AfD“ skandiert, um die Hallenser aufzuwiegeln.
Dabei sollte allen klar sein, dass solche aufhetzenden Parolen schnell zu Hass-Angriffen auf die die Partei repräsentierenden Stadträte führen können, weil sich die Täter durch Stadt und Politik legitimiert fühlen.
Deshalb forderte die AfD dem Bündnis die Fördermittel zu streichen, weil dieses statt Demokratie nur Hass und Hetze fördert.
Schon damals wollte unsere Fraktion vor den Gefahren, die ein solcher unwidersprochener Ausruf mit sich bringt, warnen. Die Verwaltung verweigerte uns aber die Veröffentlichung unseres Amtsblatt-Artikels und belächelte unsere Kritik.
Nun fühlten sich offenbar tatsächlich medial aufgehetzte Täter dazu ermächtigt, einen gewählten Stadtrat in seinem Privathaus anzugreifen, nur, weil er als parteiloser Kandidat für die AfD kandidiert.
Wir fordern die umfassende Aufklärung dieses Anschlages.
Zudem fordern wir alle Medien und Parteien auf, endlich mehr Mäßigung bei der Berichterstattung und im gegenseitigen Umgang zu üben. Unseren politischen Streit führen wir mit Argumenten, er darf niemals zur Schädigung von Personen führen.
Alexander Raue
Fraktionsvorsitzender
AfD-Stadtratsfraktion Halle
