Autor: AfD Stadtratsfraktion

Ein auch für uns Hallenser schwieriges Jahr 2021 ist vergangen. Die Gesellschaft ist gespalten wie nie. Grundrechte, die uns das Grundgesetz eigentlich garantiert, wurden immer öfter in Frage gestellt oder den Bürgern vorenthalten. Begründet wurde dies mit notwendigen Maßnahmen des…

Gegen anderslautende Behauptungen in der Presse und im öffentlich rechtlichen Rundfunk ist die Position der AfD bezüglich äußerst homogen und konsistent. Als Partei der Bürger- und Grundrechte vertreten wir entschlossen den Standpunkt, dass hier jeder Bürger nach gewissenhafter Abwägung seines…

Die epidemische Lage nationaler Tragweite ist am 25.11.21 ausgelaufen. Nun wird es wieder kälter. Saisonbedingt haben sich die Inzidenzen also erwartungsgemäß erhöht. Die Anzahl derer, die mit einer Coronainfektion im Krankenhaus liegen, soll, so formulierte es der alte Gesundheitsminister Spahn,…

Aufatmen im letzten Stadtrat! Mit Glück wurde ein Antrag der 4 Linksfraktionen (Grüne, Mitbürger/PARTEI, SPD, Linke) durch Verweisung in die Ausschüsse vereitelt.  Die Linksfront wollte die Stadt zum Beitritt in ein überambitioniertes Klima-Förderprogramm der EU zwingen. Das hätte bedeutet, dass…

Zum Gedenken an die Toten der beiden Weltkriege, der Opfer des Nationalsozialismus, des Stalinismus und von Menschenrechtsverletzungen luden heute die Stadt Halle (Saale) und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. zu einer Feierstunde auf dem Gertraudenfriedhof ein. Neben dem Gedenken der…

Alle Jahre wieder stehen im Stadtrat die Beratungen zum städtischen Haushalt an. Die Verwaltung hat ihren Entwurf vorgelegt, nun ist der Stadtrat an der Reihe bis zum Ende des Jahres Änderungen einzubringen und am Ende mit Mehrheit einen fertigen Haushalt…

Der hallesche Stadtrat beschloss in seiner gestrigen Sitzung die Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes. Lange war der Entwurf durch die Ausschüsse gegangen, schon bereits im November sollte darüber entschieden werden. Doch vielen Fraktionen war das Konzept nicht konkret oder weit genug.…

Christine Lagarde ist bekannt dafür, dass sie für eine Französin recht gutes Englisch spricht. Das und die Tatsache, dass sie keine Deutsche ist, haben die ehemalige IWF-Chefin zur neuen Präsidentin der EZB gemacht. Sie steht dafür Mario Draghis Kurs fortzusetzen…

Heute, am 18.03.2020, rief der Oberbürgermeister den Katastrophenfall aus. Das klingt dramatisch. Tatsächlich hat sich bis zu diesem Zeitpunkt die Zahl der Infizierten auf 38 erhöht. Es gilt die Infektionsketten zu unterbrechen, um die Anzahl der Neuerkrankungen so gering wie…