AfD-Stadtratsfraktion Halle

Im Dezember- Stadtrat waren wir mit dem uns vom Finanzbeigeordneten Egbert Geier vorgelegten Haushaltsplan der Stadt Halle für 2022 befasst.  Auffällig ist die erhebliche Differenz zwischen den für 2022 geplanten Erträgen und Aufwendungen sowie den um 30 Mio. Euro erhöhten…

Ein auch für uns Hallenser schwieriges Jahr 2021 ist vergangen. Die Gesellschaft ist gespalten wie nie. Grundrechte, die uns das Grundgesetz eigentlich garantiert, wurden immer öfter in Frage gestellt oder den Bürgern vorenthalten. Begründet wurde dies mit notwendigen Maßnahmen des…

Gegen anderslautende Behauptungen in der Presse und im öffentlich rechtlichen Rundfunk ist die Position der AfD bezüglich äußerst homogen und konsistent. Als Partei der Bürger- und Grundrechte vertreten wir entschlossen den Standpunkt, dass hier jeder Bürger nach gewissenhafter Abwägung seines…

Die epidemische Lage nationaler Tragweite ist am 25.11.21 ausgelaufen. Nun wird es wieder kälter. Saisonbedingt haben sich die Inzidenzen also erwartungsgemäß erhöht. Die Anzahl derer, die mit einer Coronainfektion im Krankenhaus liegen, soll, so formulierte es der alte Gesundheitsminister Spahn,…

Aufatmen im letzten Stadtrat! Mit Glück wurde ein Antrag der 4 Linksfraktionen (Grüne, Mitbürger/PARTEI, SPD, Linke) durch Verweisung in die Ausschüsse vereitelt.  Die Linksfront wollte die Stadt zum Beitritt in ein überambitioniertes Klima-Förderprogramm der EU zwingen. Das hätte bedeutet, dass…

Zum Gedenken an die Toten der beiden Weltkriege, der Opfer des Nationalsozialismus, des Stalinismus und von Menschenrechtsverletzungen luden heute die Stadt Halle (Saale) und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. zu einer Feierstunde auf dem Gertraudenfriedhof ein. Neben dem Gedenken der…

Beim Thema Haushalt zeigt sich das Pharisäertum der links-grünen Lautsprecher der Stadtgesellschaft. So ist es offensichtlich nicht zu leugnen, dass die gleichen Protagonisten, die ständig lautstark verkünden, es wäre ungerecht den nachkommenden Generationen einen Planeten mit menschengemachtem Klimawandel zu hinterlassen,…

Alle Jahre wieder stehen im Stadtrat die Beratungen zum städtischen Haushalt an. Die Verwaltung hat ihren Entwurf vorgelegt, nun ist der Stadtrat an der Reihe bis zum Ende des Jahres Änderungen einzubringen und am Ende mit Mehrheit einen fertigen Haushalt…

Im letzten Jahr hat der Stadtrat eine Verfahrensweise zur Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke beschlossen. Frauen sollen demnach prioritär in der Benennung von Straßen und Plätzen berücksichtigt werden. Die ebenfalls beschlossene Vorschlagsliste enthält bisher allerdings zu…