AfD-Stadtratsfraktion Halle

Überraschend traf Anfang April viele Menschen in der Stadt die Nachricht, dass das Unternehmen Galeria Kaufhof sein Kaufhaus am Marktplatz schließen wird. Das Wegbrechen des wichtigsten Ankermieters der Innenstadt wird auch die Existenzen der verbliebenen Einzelhändler und Gastronomen gefährden, da…

Gestern bekamen wir eine Anfrage per Email eines Redakteurs der Bild. Hierbei ging es um einen Artikel, der in der Printausgabe der Bild erschien, mit dem neckischen Titel: „Ziegelwiese wird zur Pieselwiese“. Die Ziegelwiese ist für Alt und Jung ein…

Die Zustände um den Block Ingolstädter Straße 30 in der Südstadt werden immer schlimmer. Wie Fotos und Berichte von Bürgern aus der Nachbarschaft zeigen, wird Abfall einfach in das Containergatter geworfen. Container befinden sich nicht mehr darin, seit diese abgefackelt…

Die Stadt Halle sieht die Entscheidung der Schließung des Kaufhof als Chance, die Innenstadt zukunftsfähig zu machen. So jedenfalls äußert sich der Bürgermeister Geier in einer Erklärung. Fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass hier klammheimliche Freude im Ratshof herrscht,…

In unserer letzten Veröffentlichung hier im Amtsblatt positionierten wir uns gegen die klammheimliche Schaffung von vollendeten Tatsachen zum Bau einer Großmoschee in Halle, ohne vorherige Diskussion dieses Vorhabens in der Öffentlichkeit, die dies ja vor allem betrifft. Wir haben aus…

Der Bund hat das Ende der Kohleförderung beschlossen und möchte mit vielen Milliarden Euro Steuergeld den Strukturwandel in den betroffenen Regionen unterstützen. Auch Halle wird Geld aus diesem Fördertopf erhalten. Neben den drei Hauptprojekten Star Park II, RAW-Gelände und Forschungszentrum…

Ende Februar beschloss die linksgrüne Mehrheit im halleschen Stadtrat, dass unsere Stadt deutlich schneller die sogenannte Klimaneutralität anstreben solle, als es die derzeitigen gesetzlichen Regelungen in Deutschland vorsehen. „Die Frage, wie der private Haushalt das bezahlen soll, bleib völlig außen…

Immer wieder liest man in den letzten Wochen davon, dass es in der Stadt zu Ruhestörungen oder zu lautstarken Konflikten zwischen Gruppen von Jugendlichen kommt. Dies nahmen wir als Stadtratsfraktion zum Anlass einen Antrag im Stadtrat zu stellen, der die…

Der Kohleausstieg in Deutschland wurde für 2038 von der Bundesregierung beschlossen. Ob er angesichts der Knappheit an unabhängig zu fördernden Ressourcen in Deutschland tatsächlich so kommt bleibt abzuwarten. Die derzeitigen Preisentwicklungen bei Produkten, die unter anderem aus der Ukraine oder…

Die AfD-Stadtratsfraktion hat sich bei den Beratungen zum Mietspiegel klar gegen den vorliegenden Entwurf der Stadtverwaltung positioniert. Wir vertreten die Ansicht, dass der vorliegende Mietspiegel kein wirkliches Abbild des Mietmarktes in Halle aufzeigt. Vielmehr sehen wir hier ein Zerrbild mit…