Die Stadtratsfraktionen der CDU, Linke, Grüne, SPD, FDP und MitBürger / Die PARTEI haben eine gemeinsame Erklärung verfasst, in der sie schon für die Stadtratssitzung im Juli fordern, dass die Zeitbegrenzung der Sitzung auf drei Stunden aufgehoben werden soll. https://dubisthalle.de/ohne-zeitbegrenzung-und-mundschutz-stadtraete-in-halle-wollen-wieder-normal-tagen

Die plötzliche Forderung spätestens zur Stadtratssitzung am 15. Juli wieder ohne zeitliches Limit tagen zu dürfen, wirft Fragen über die wirkliche Motivlage auf. Schließlich handelt es sich dabei um den letzten Schultag in unserem Bundesland und da man ja in der letzten Woche die Erfahrung machte, dass man als Stadtrat aufgrund der derzeit geltenden 3-Stunden-Sitzungsdauer, die maximal zulässig ist, durchaus am Folgetag zum Nachsitzen aufgefordert sein kann, liegt hier der Verdacht nahe, dass die nun eilig gestellte Forderung mit ihrer Terminierung wohl eher den eigenen Start in den Urlaub sichern helfen soll, als dass hier tatsächlich Sachgründe vorlägen. Schließlich wäre eine Rückkehr zum normalen Sitzungsgeschehen nach der Sommerpause im September sowohl organisatorisch einfacher zu handhaben als auch von der bis dahin sich hoffentlich weiter positiv entwickelnden Pandemielage gedeckt.

Wie dem auch sei, die AfD-Stadtratsfraktion ist hier dafür, jeden Verdacht eigennützigen Verhaltens schon im Keim zu ersticken und präferiert deshalb die Rückkehr zur Normalität nach der Sommerpause insofern dies dann auch durch das aktuelle Infektionsgeschehen gedeckt ist. 

Eine erholsame Sommerpause und eine Abkühlung der Gemüter wird sicher allen gut tun.

Heilig oder scheinheilig? Fraktionen im Stadtrat fordern Normalbetrieb bei Stadtratssitzungen schon ab Juli

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