Am 25.09. fand auf dem Marktplatz im Rahmen der interkulturellen Woche eine Veranstaltung statt, bei der mannshohe Boote aus Papier gefaltet wurden. Die AWO SPI und der VeMo riefen zur Teilnahme auf. GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der AWO SPI ist ĂŒbrigens Frau Jana…
Der Staat wacht erst auf wenn schon zu viel passiert ist
Das Thema JugendkriminalitĂ€t beschĂ€ftigt die Stadt schon mindestens seit dem Jahr 2021. Immer wieder wurden Diskussionsveranstaltungen organisiert, die dem BĂŒrger suggerieren sollten es sei alles in bester Ordnung. TatsĂ€chlich war keine Verbesserung der Lage zu erkennen. Die TĂ€ter wurden meistens…
Die Selbstentlarvung der GralshĂŒter der Demokratie
Im Stadtrat gibt es eine weitere Fraktion. Diese speist sich aus einem NachrĂŒcker und zwei Austritten aus anderen Fraktionen. Man dachte: Ein ganz normaler Vorgang, mit dem respektvoll im Sinne demokratischer Gepflogenheiten von den Fraktionen im Stadtrat umgegangen wird. Doch…
Wie geht es weiter mit dem Zukunftszentrum?
GroĂ war die Begeisterung vor wenigen Monaten als Halle den Zuschlag fĂŒr das âZukunftszentrum fĂŒr Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformationâ von der Kommission der Bundesregierung zugesprochen bekam. Ein zunĂ€chst sperriger Name, unter dem sich vielleicht nicht jeder BĂŒrger direkt etwas…
Die GewaltausbrĂŒche am Rande der halleschen CSD-Veranstaltung sind Folge der Verachtung gegenĂŒber unserer aufgeklĂ€rten Gesellschaft
Mit BestĂŒrzung hat die AfD-Stadtratsfraktion Halle die Meldungen ĂŒber die schrecklichen VorgĂ€nge gelesen, welche sich am Samstag am Rande der CSD-Veranstaltung, im Bereich SchĂŒlershof ereigneten. Die Veranstalter des CSD Ă€uĂerten sich gestern zu diesen Ereignissen, dass âdieser Ăberfall [zeige], dass…
AfD Stadtratsfraktion Halle (Saale) setzt sich vor Gericht durch: Stadtrat hĂ€tte Sachkundige Einwohner bestĂ€tigen mĂŒssen
Am 04. August hat das Verwaltungsgericht Halle festgestellt, dass die Ablehnung der Sachkundigen Einwohner der AfD- Stadtratsfraktion Halle (Saale) durch den Stadtrat im Dezember 2019 rechtswidrig war, erst heute erreichte das Urteil unsere Fraktion. Dem Stadtrat steht nicht das Recht…
Erst einsparen, bevor GebĂŒhren erhöht werden!
BĂŒrgermeister Geier hat am 13.07. eine Haushaltssperre verhĂ€ngt. Dies bedeutet, dass die Stadt de facto nur noch zwingend zu zahlende Gelder ausgeben darf. Hintergrund ist, dass mit dem Beschluss gegen die Erhöhung der Kita BeitrĂ€ge im letzten Stadtrat eine vom…
Wir fordern die RĂŒckkehr zur Rechtsstaatlichkeit und NeutralitĂ€t der Polizei und Verwaltung!
HanebĂŒchene Behauptungen und HintergrĂŒnde konnte man am 18.07.23 in der MZ online unter der Ăberschrift âStraĂenblockade der âLetzten Generationâ in Halle: Warum die Polizei nicht einschrittâ lesen. So lauerten die Klimakleber, offensichtlich gut informiert, am vergangenen Freitag, 14.07.23, an der…
Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Halle zu den im Finanzausschuss beschlossenen GebĂŒhrenerhöhungen fĂŒr Kitas und Parken bzw. zur EinfĂŒhrung eines GĂ€stebeitrages
Am Dienstag den 20.06. beschloss der Finanzausschuss der Stadt mehrheitlich, dass die GebĂŒhren fĂŒr Kitabetreuung und Parken deutlich angehoben werden sollen. Zudem soll ein GĂ€stebeitrag fĂŒr HotelĂŒbernachtungen zusĂ€tzlich eingefĂŒhrt werden. Als AfD-Fraktion haben wir alle drei AntrĂ€ge abgelehnt, sind diese…
TatsÀchliches Problem oder Eigeninteresse?
Der Stadtrat wird sich bei seiner nĂ€chsten Sitzung und in der Folge in den AusschĂŒssen mit einem Antrag der Fraktion MIT-BĂŒrger mit dem harmlos klingenden Titel âAntrag zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplansâ befassen. Was so harmlos klingt, hat allerdings das Potential…