Monat: August 2020

Die Bundesregierung hatte sich für den Dienstagabend einiges vorgenommen. Stundenlang wurde miteinander gerungen um das Kurzarbeitergeld zu verlängern und eine Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen. Die Sache mit dem Kurzarbeitergeld war schnell geregelt. Eigentlich handelt es sich dabei um…

Insolvenz ja, aber bitte nicht jetzt. Dies scheint die Devise der in Verantwortung stehenden Politiker zu sein und so wurde die Pflicht zur sofortigen Meldung einer Zahlungsunfähigkeit vorerst ausgesetzt. Befürchtet wird eine Kettenreaktion von bis zu 800 Tsd. Insolvenzen. Dies…

Im Rundfunkstaatsvertrag § 11 Abs. 2 ist festgelegt: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“ Wie gut dies bei der Verzahnung…

Wo man sich umhört ist zu vernehmen, die Regierung hätte die Corona-Krise souverän gelöst und schnell gehandelt. Die AfD hätte versagt. Das wäre allerdings nur die sehr kurze Fassung. Wenn man genauer hinschaut, ist die AfD die erste Partei gewesen,…

Corona und die von der Regierung spät ergriffenen Schutzmaßnahmen hatten bereits im Frühjahr und Frühsommer nicht nur die Wirtschaft schwer getroffen, sondern auch dafür gesorgt, dass die Schulen größtenteils ausfielen und die Schüler zuhause ihren Unterrichtsstoff erlernen mussten, soweit dies…

Im Jahr 2021 wird im Land und im Bund neu gewählt. Das erkennt man auch in der Krisenzeit: Früh überboten sich die Fraktionen des Stadtrates darin, wer das meiste Geld für krisengeplagte Branchen durch den Stadtrat bringen könnte. Während die…